23.3.2006

Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück? Was aus der Föderalismusreform für die Kultur folgt

Veranstaltung der Kulturpolitischen Gesellschaft
in Kooperation mit der Akademie der Künste
Montag, 27. März 2006, 19.00 bis 21.30 Uhr
Akademie der Künste, 10117 Berlin, Pariser Platz 4

Die in den Bundestag und Bundesrat eingebrachte Föderalismusreform wird entgegen den Vorstellungen einiger ihrer Verfasser nicht vom Parlament einfach »durchgewunken« und abgenickt werden.
Zu groß ist in den vergangenen Tagen und Wochen die Kritik an der Zersplitterung von Kompetenzen und Trägerschaften geworden, die den Anforderungen eines modernen zukunftsfähigen Deutschlands in einer globalisierten Welt nicht entspricht. Das betrifft besonders den Bildungs-, Umwelt- und Justizbereich.
Die Auswirkungen der Reform auf den Bildungsbereich betreffen auch die Kulturpolitik, besonders die kulturelle Bildung. Eine gesamtstaatliche Bildungsplanung und die bislang für die kulturelle Bildung wichtigen gemeinsamen Modellprojekte von Bund und Ländern wird es nach der Föderalismusreform voraussichtlich nicht mehr geben.
Aber auch auf anderen Feldern des Kunst- und Kulturbereichs kann dieses Reformvorhaben erhebliche negative Auswirkungen haben. Worin diese bestehen ist bislang noch weitgehend unklar und kaum diskutiert.
Dabei geht es u.a. um folgende Fragen: Gibt es Einschränkungen bei der Kulturförderung und der Trägerschaft von Kultureinrichtungen durch den Bund ? Wie ist die Verhandlungsführung in den Beratungsgremien der Europäischen Union zwischen Bund und Ländern genau geregelt und welche Folgen hat das? Welche Rolle spielt das »Eckpunktepapier zur Systematisierung der Kulturförderung von Bund und Ländern« vom Juni 2003 und wird es zur Grundlage eines neuerlichen Versuchs der »Entflechtung« im Kulturbereich gemacht?

Diese und andere Fragen sollen auf der Veranstaltung am 27. März diskutiert werden, an der Frau Johanna Wanka, Vizepräsidentin der KMK und Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, ein Vertreter des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Christian Höppner vom Deutschen Kulturrat und Oliver Scheytt für die Kulturpolitische Gesellschaft sowie die Kulturpolitischen SprecherInnen der fünf Bundestagsfraktionen teilnehmen werden.

Begrüßung: Matthias Flügge, Amtierender Präsident der Akademie der Künste.

Näheres entnehmen Sie bitte der Homepage unter:
http://www.kupoge.de/tagungen/060327_foederalismus/prg.htm

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